- Untersuchung des Umsiedlungsplans durch ECA-Watch.
Mehr Infos (pdf)
- Datengrundlagen sind mangelhaft
- es gibt kein gesichertes Umsiedlungsbudget
- Soziale Pläne sind Wunschlisten statt Zusagen
- Es fehlt jedes Programm zur Einkommenswiderherstellung der Menschen
die ihre Arbeit verlieren.
- neue Wohnorte wurden kaum untersucht.
- über 60% der Betroffenen wollen nach Batman, wo der Bürgermeister
selber sagt, er kann die Menschen nicht adequat aufnehmen.
- VA Tech Hydro bricht ihre Versprechen: Internationale Standards
werden nicht eingehalten
Die Einhaltung von Weltbankstandards wurde wiederholt von der VA Tech
zu einer Mindestvoraussetzung für eine Beteiligung erklärt.
Weitere Informationen unter http://www.vatech-hydro.at/view.php3?f_id=6910&LNG=DE
Wie unsere Studien, sowie alle Studie externer Experten belegen,
ist der Umsiedelungsplan jedoch in weiten Teilen falsch, widersprüchlich,
lückenhaft und wurde ohne Beteiligung der Betroffenen selbst
erstellt. Er bricht damit eindeutig WCD, OECD und Weltbankstandards.
ECA
Studien (pdf)
- Auch Weltbank- und OECD Experte für Umsiedelung verurteilt
mangelhafte
Planung.
Mehr Infos
– Das Urteil des Experten: der Umsiedlungsplan missachtet Internationale
Standards.
– Versäumnisse wären fundamental und nicht nur Details.
– z.T. wäre der Plan kein Umsiedlungsplan sondern (Zitat)
„wishful thinking“
- Gutachten der Schweizer Regierung bestätigt massive
Mängel.
Mehr Infos
- Kritische Aussagen lokaler Experten wurden im Umsiedelungsplan
als Zustimmung wiedergegeben
Aussagen von lokalen türkische ExpertInnen und Bürgermeistern,
welche sich ablehnend zum Staudamm äußerten, wurden im Umsiedlungsplan
selektiv wiedergegeben und zu teilweise zu einer grundsätzlichen
Zustimmung umgemünzt. Diese wurde durch öffentliche Schreiben
jener ExpertInnen bekannt, welche im Umsiedelungsplan zitiert werden.
Übersetzte Stellungnahme des Vereins GÖÇ-DER (pdf)
Übersetzte Stellungnahme des Bürgermeisters von Batman (pdf)
(70% der Vertriebenen geben an nach Batman ziehen zu wollen)
Englische Stellungnahme der Leiterin des Frauenzentrums der Hauptstadt Diyarbakir
(pdf)
Englische Stellungnahme der Vereinigung Freiwilliger von Hasankeyf (pdf)

Das Urteil des Umsiedelungsexperten
Prof. Michael Cernea
Die Ilisu-Kampagne bat den weltweit renommierten Umsiedelungsexperten
Prof. Michael Cernea den Umsiedelungsplan zum Ilisu Staudamm zu prüfen.
Sein Urteil:
- Internationale Standards werden missachtet.
- Versäumnisse sind fundamental und keine Details.
Im Wortlaut:
"The most serious deficiencies of the current RAP are: the absence
of a full-planning for income restoration and the absence of an adequate
plan and outline for creating the organizational set up and capacity for
managing the enormous process of displacing, resettling and reconstructing
the economic basis for over 54.000 people (likely more)."
"the Grievence Redress process and procedures, which in the
way it is currently written does not protect the interest and rights of
the population and physically displaced".
"Ch. 8 on Institutional Arrangement and organizations, sorry
to say, simply superficial: it reads like a telephone directory of government
agencies, with no real capability analyses, no organizational chart, no
time bound and site-based chronology of execution, and too loosely related
organizationally to various specific activities upon which RAP implementation
depends. (…) How the entire process will be managed, who will manage
it, what will be the relationshipo between the management of the resettlement
process and the management of the main engineering construction of the
Ilisu Dam Project – are totally – and surprisingly- missing."
"The presence of serious constraints existing in Turkeys institutional,
legislative, and grievance system, that need to be considered and resolved
by the country’s authorities themselves, before
the decision to proceed can be made."
"In making the above statement, this review is fully aware that
in a project of this complexity nobody can reasonably expect that every
single detail is nailed down from the outset (…) this review calls
attention to issues which are fundamental and which require
recognition and a-priory resolution (…)."
Download des Gutachtens (pdf)
Zur Person:
Prof. Michael Cernea gilt als einer der weltweit renommiertesten
Experte zu Umsiedelungen. Er schrieb die resettlement-policy der Weltbank
und die OECD Policy Guideline on resettlement der OECD. Beide Standards
werden von VA Tech und türkischem Betreiber in ihrer aktuellen Fassung
als Referenz angegeben. Die Firma ENCON, welche von der VA Tech beauftragt
wurde den Umsiedelungsplan zu erarbeiten, gibt an sich dabei an seinen
umfassenden Schriften zu orientieren.

Gutachten der Schweizer
Regierung kommt zu selbem Urteil
Nicht nur in Österreich – auch in der Schweiz wurde ein Antrag
auf eine Staatliche Haftung für das Projekt gestellt. Wie bekannt
wurde, beauftragte die Schweizer Exportkreditagentur (ERG) beauftragte
daher die renommierte Weltbankexpertin Ayse Kudat damit den Umsiedelungsplan
für Ilisu zu prüfen.
Obwohl das Gutachten unter Verschluss gehalten wird, wurde bekannt, dass
die Ergebnisse mit jenen der Gutachten durch Eca-Watch übereinstimmen.

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