VA Tech und Kontrollbank AG sind in Gefahr sich an Menschenrechtsverletzungen zu beteiligen

Sowohl die VA Tech wie der Österreichische Staat werden sich offenen Auges der Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen schuldig machen – sollte der Staudamm auf Basis des vorliegenden Umsiedelungsplans verwirklicht werden.

Der Umsiedelungsplan wurde ohne effektive Beteiligung der Betroffenen erstellt. Menschen verlieren ohne ausreichende Absicherungen ihr Hab und Gut. Partizipativ erstellte Programme zur Widerherstellung von Einkommensmöglichkeiten fehlen. Folter und Gefechte sind zudem in der Region immer noch an der Tagesordnung.

Amnesty International stellt im April 2006 zur dilettantischen Umsiedelungsplanung fest: sollte das Projekt auf Basis der vorliegenden Umsiedelungspläne durchgeführt werden, so beteiligen sich involvierte Regierungen und Unternehmen wissentlich an Menschenrechtsverletzungen.
Amnesty International Studie (pdf)

Aus der Stellungnahme:
" The Ilisu Dam and HEPP Project in its current shape is not in accordance with international human rights standards. If it were started without substantial and substantive changes addressing the problems identified above, Turkey would violate a number of human rights and thus its obligations under universal and European human rights law. The ILISU Consortium would be complicit in these human rights violations and VA Tech Hydro would act in contravention with the voluntarily accepted obligations under the Global Compact."